News – Seite 19
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PLENUM 08/2023 | Jan Plobner: Das große Umdenken in der Strafrechtspolitik
Die Koalition macht eine neue Rechtspolitik, die sich am Menschen orientiert: Mit dem ersten Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts haben …
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PLENUM 08/2023 | Martina Stamm-Fibich: Digitalisierung – Update für das Onlinezugangsgesetz
Um bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller voran zu kommen, hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz (OZG) …
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PLENUM 08/2023 | Gabriela Heinrich: Wir haben aus Afghanistan gelernt
Die Bundeswehr zieht aus Mali ab. Aber geordnet. Wir bleiben mit zivilem Engagement in der Sahel-Region. Aber verstärken es noch. …
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PLENUM 08/2023 | Carsten Träger: 160 Jahre SPD – gut und wichtig für unser Land
Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ADAV gegründet, aus dem später die SPD entstand. Die SPD ist damit …
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PLENUM 08/2023 | Thema der Woche: Bundestag diskutiert Reform der Arzneimittelversorgung
Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung wird die Ampel-Koalition gegen das Problem der Arzneimittellieferengpässe vorgehen. Die Reform …
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PLENUM 08/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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PLENUM 07/2023 | Jan Plobner: Endlich da – der Entwurf zum Selbstbestimmungsrecht
Es geht voran, mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Nach monatelangen Debatten konnten sich die Minister*innen Lisa Paus und Marco Buschmann …
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PLENUM 07/2023 | Martina Stamm-Fibich: Im Fokus – LNG-Terminals und Balkonkraftwerke
Mit jeweils deutlich über 50 000 Unterschriften werden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses besprochen. …
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PLENUM 07/2023 | Gabriela Heinrich: Alles Gute zum 75. Jubiläum
Vor 75 Jahren hat David Ben-Gurion den Staat Israel ausgerufen. Im Vergleich zu 3000 Jahren jüdischer Kulturgeschichte nimmt sich das kurz …
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PLENUM 07/2023 | Carsten Träger: Wir stärken und erhöhen die Städtebauförderung
Die SPD ist die Partei der Städtebauförderung. Die sozialliberale Koalition hat sie 1971 eingeführt und große Erfolge bei der Neugestaltung …
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